Bundesrechnungshof: Bahnreform gescheitert

Die Bahnreform von 1993/94 ist gescheitert. Zu diesem Urteil kommt der Bundesrechnungshof in einem Sonderbericht vom 17. Januar 2019. Weder hat die Bahn ihren Anteil am Verkehrsaufkommen vergrößern können, noch wurde der Bund finanziell entlastet. Kritik übt der Rechnungshof vor allem am Bund, der seine Lenkungsfunktion vernachlässigt habe, heißt es in dem Bericht.

Marktanteil der Bahn geschrumpft, kaum Wettbewerb

Mehr Verkehr auf die Schiene und weniger Lasten für den Bundeshaushalt. Diese Ziele standen 1993 hinter den Plänen für eine Privatisierung der Bahn. Dafür änderte der Bundestag das Grundgesetz, und dafür entschuldete der Bund die Bahn, die 1994 ohne Altlasten als Wirtschaftsunternehmen entstand. 25 Jahre später bezeichnet der Bundesrechnungshof die Reform als gescheitert. Weiterlesen